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Allgemeine Nutzungsbedingungen für eBike Connect

Diese Nutzungsbedingungen sind seit November 2018 gültig.
Frühere Versionen finden Sie in unserem Archiv für rechtliche Hinweise und Vertragsdokumente.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der über das eBike Connect-Portal (www.eBike-connect.com) bzw. der eBike Connect App (zusammen „eBike Connect“) der Robert Bosch GmbH, Gerhard-Kindler-Straße 3, 72770 Reutlingen („Bosch“, „wir“, „uns“) – gegebenenfalls in Zusammenhang mit Ihrem Bosch eBike-Bordcomputer – angebotenen Serviceleistungen durch Sie als Verbraucher („Nutzer“, „Sie“) („Nutzungsbedingungen“).

1. Serviceangebot

1.1. eBike Connect ist eine Plattform mit verschiedenen Funktionen, die entweder im Internet über www.eBike-connect.com oder über Ihre eBike Connect-App erreichbar ist und über welche Sie als Nutzer mit Hilfe der durch Ihren Bosch eBike-Bordcomputer erhobenen und auf das Portal übermittelten Daten unter anderem Ihr Fitnesslevel und Ihre Routen verwalten und Informationen abrufen können.

1.2. Die bereitgestellten Serviceleistungen können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Karten, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, sowie die Möglichkeit, Navigations-, Reichweiten- und Routenplanungsfunktionen zu nutzen, oder für Aktivitäten-Tracking, wie z.B. gefahrene Strecken, zu verwenden und hierfür Informationen und Angaben zu Ihrem eBike und dessen Komponenten (Antriebseinheit, Batterie) sowie Ihrem Bosch eBike-Bordcomputer in Ihrem Profil zu speichern und zu verwalten.

1.3. Den Umfang der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereitgestellten Leistungen entnehmen Sie den Servicebeschreibungen und den Datenschutzhinweisen jeweils unter www.eBike-connect.com.

1.4. Für die Nutzung der Serviceleistungen müssen Sie sich registrieren. Die Registrierung zur Nutzung der Serviceleistungen von eBike Connect ist kostenfrei. Wir behalten uns jedoch vor, einzelne Serviceleistungen nur gegen gesonderte Vergütung anzubieten. Kostenpflichtige Serviceleistungen sind jeweils als solche gekennzeichnet. Detaillierte Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie in Ziff.4.

2. Registrierung auf eBike Connect

2.1. Um sich bei eBike Connect zu registrieren, müssen Sie volljährig und voll geschäftsfähig sein. Geschäftsunfähigen und beschränkt Geschäftsfähigen ist eine Anmeldung untersagt. Die Serviceleistungen auf eBike Connect richten sich ausschließlich an Verbraucher. Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Nutzung von eBike Connect zu gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

2.2. Eine Registrierung für eBike Connect ist entweder im Internet auf dem eBike Connect Portal www.eBike-connect.com oder über die eBike Connect App möglich. Bitte informieren Sie sich in der Servicebeschreibung unter www.eBike-connect.com, ob die von uns angebotene eBike Connect App jeweils mit Ihrem Betriebssystem kompatibel ist.

2.3. Im Verlauf des Registrierungsvorgangs werden Sie gebeten, Angaben zu machen und Ihre Zugangsdaten festzulegen. Dabei muss das von Ihnen ausgewählte Passwort den von uns festgelegten Mindestanforderungen (Passwort-Konvention) entsprechen. Ist die Angabe bestimmter Daten (insbesondere von Kontaktdaten) während der Registrierung oder bei der Nutzung der bereitgestellten Serviceleistungen auf eBike Connect erforderlich, müssen Sie diese vollständig und korrekt angeben. Sofern sich diese Daten im Laufe Ihres Nutzungsverhältnisses ändern, müssen Sie Ihre Daten auf eBike Connect umgehend in Ihren persönlichen Einstellungen korrigieren. Entstehen uns durch fehlerhafte Angaben von Ihnen Kosten, sind Sie verpflichtet, diese Kosten zu ersetzen, soweit Sie für die fehlerhafte Angabe verantwortlich sind und diese zu vertreten haben. Die Beweislastverteilung wird durch diese Regelung nicht berührt.

2.4. Mit der Absendung Ihrer Registrierungsdaten unterbreiten Sie uns ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsverhältnisses auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Über die Annahme des Angebots entscheiden wir nach freiem Ermessen. Wird Ihre Registrierungsanfrage von uns nicht innerhalb einer angemessenen Frist, in der Regel innerhalb von 24 Stunden, höchstens von 5 Werktagen, per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse bestätigt, sind Sie an Ihr Angebot nicht mehr gebunden. In der E-Mail-Bestätigung ist ein Link enthalten. Dieser Link ist 24 Stunden gültig. Durch Anklicken des Links schließen Sie die Registrierung ab und wir schalten den beantragten Nutzer-Account frei. Mit Freischaltung des beantragten Nutzer-Accounts durch uns kommt ein unbefristetes Nutzungsverhältnis auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zustande. Nach Abschluss der Registrierung sind Sie zur umfassenden Nutzung von eBike Connect im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Sollten Sie Ihre Registrierung nicht innerhalb von 24 Stunden abgeschlossen haben, ist es Ihnen möglich, den Registrierungsvorgang erneut zu starten. Ein Nutzungsverhältnis ist dann nicht zustande gekommen und Sie können eine neue Registrierungsanfrage stellen.

2.5. Sie dürfen sich auf eBike Connect nur einmal registrieren. Der einmalig eröffnete Nutzer-Account kann für alle über eBike Connect angebotenen Dienste sowie zur Verwaltung mehrerer eBikes, Komponenten, Bosch eBike-Bordcomputer genutzt werden. Ihre Registrierung, das Nutzungsverhältnis und der Nutzer-Account nebst Zugangsdaten sind nicht übertragbar oder vererblich. Wir führen im Regelfall bei der Registrierung keine Überprüfung Ihrer Identität und/oder Ihrer Angaben durch. Wir übernehmen daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die sich der jeweilige Profilinhaber ausgibt.

2.6. Wir sind berechtigt, Ihnen rechtsgeschäftliche Erklärungen mit Bezug auf Ihr Nutzungsverhältnis an die in Ihrem Nutzer-Account jeweils aktuell hinterlegte E-Mail-Adresse per E-Mail zuzusenden. Sie sind berechtigt, uns rechtsgeschäftliche Erklärungen mit Bezug auf Ihr Nutzungsverhältnis an die Adresse contact@bosch-ebike.com zuzusenden. Mit dem Empfang der E-Mail gilt die Erklärung als zugegangen.

3. Verantwortung für die Zugangsdaten

3.1. Ihre Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen sorgfältig zu behandeln, geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

3.2. Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass Ihr Zugang zu eBike Connect und die Nutzung der auf eBike Connect zur Verfügung stehenden Serviceleistungen ausschließlich durch Sie erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Bosch (contact@bosch-ebike.com) unverzüglich zu informieren.

4. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Serviceleistungen über In-App-Kauf

4.1. Zusätzlich zu den Basisfunktionalitäten besteht die Möglichkeit, verschiedene kostenpflichtige Serviceleistungen über einen In-App-Kauf zu erwerben. Zur Inanspruchnahme einiger dieser Serviceleistungen ist die Benutzung der eBike ConnectApp und/oder des Bosch eBike-Bordcomputers erforderlich. Hierauf weisen wir jeweils vor Abschluss des Vertrags über den In-App-Kauf hin. Es liegt in Ihrer Verantwortung zu prüfen, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind.

4.2. Über die „In-App Kauf“-Funktion in der eBike Connect App können Sie kostenpflichtige Serviceleistungen erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie auf das Feld "Zahlungspflichtig bestellen" klicken und, soweit erforderlich, Ihr Passwort für den jeweiligen App-Store eingeben.

4.3. Wir fragen keine Rechnungs- oder Zahlungsinformationen von Ihnen ab, da Sie die Leistung mittels Ihres beim App-Store Anbieter geführten Kontos und den dort hinterlegten Informationen erwerben. Bitte erkundigen Sie sich bei Ihrem App-Store Anbieter hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel. Zur Korrektur von Eingabefehlern wenden Sie sich bitte ebenfalls an den jeweiligen App-Store Anbieter.

5. Widerrufsrecht

5.1. Ihnen steht als Verbraucher hinsichtlich des Erwerbs unserer Serviceleistungen das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Robert Bosch GmbH, Gerhard-Kindler-Straße 3, 72770 Reutlingen, Telefonnummer: +49 711 400 40990, Faxnummer: +49 711 400 40999, contact@bosch-ebike.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserem eBike Connect Portal "www.eBike-connect.com" oder in der eBike Connect App elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail an die von Ihnen in Ihrem Nutzer-Account angegebene E-Mail-Adresse) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.


Ende der Widerrufsbelehrung

5.2. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

5.3. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verlieren.

6. Sperrung von Zugängen

6.1. Bosch kann Ihren Zugang zu eBike Connect nach Abwägung der Umstände des Einzelfalls und Berücksichtigung Ihrer und unserer Interessen insgesamt oder zu einzelnen Teilbereichen vorübergehend sperren, wenn Bosch ein berechtigtes Interesse an der vorübergehenden Sperrung hat und dies Ihre Interessen überwiegt. Dies ist in der Regel insbesondere dann der Fall, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, wenn Sie Ihre Zugangsdaten Dritten überlassen oder falls für uns Anhaltspunkte für eine Drittnutzung oder einen sonstigen Missbrauch der Zugangsdaten oder des Nutzer-Accounts bestehen. Bei der Entscheidung über eine vorübergehende Sperrung und deren Bedingungen, insbesondere die Länge, werden Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigt.

6.2. Sofern sich im Rahmen der vorgenannten Interessenabwägung kein überwiegendes Interesse von Bosch an einer sofortigen vorübergehenden Sperrung ergibt, wird, Bosch wird Sie vor einer vorübergehenden Sperrung durch persönliche Nachricht per E-Mail verwarnen. Sollte in diesem Fall der Grund der Verwarnung nicht innerhalb angemessener Frist beseitigt werden oder Sie nochmals in gleicher Weise innerhalb von 6 Monaten nach Erhalt der Verwarnung gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, hat Bosch in jedem Fall das Recht, Ihren Account vorübergehend zu sperren.

6.3. Im Falle der vorübergehenden Sperrung Ihrer Zugangsberechtigung werden Sie hierüber per E-Mail benachrichtigt. Dabei werden auch die Details der Sperrung wie insbesondere der Zeitraum der Sperrung, soweit bereits bestimmbar, mitgeteilt.

6.4. Nach Ablauf der Sperrzeit oder dem Wegfall des Sperrgrundes wird die Zugangsberechtigung reaktiviert und Sie werden hierüber per E-Mail benachrichtigt.

7. Inaktivität

7.1. Wir werden Ihren Nutzer-Account als „inaktiv“ einstufen, wenn Sie eBike Connect über Ihren Nutzer-Account 24 Monate oder länger nicht genutzt haben und die Laufzeit etwaiger kostenpflichtigen Serviceleistungen abgelaufen ist. Für eine Nutzung reicht eine Anmeldung unter Ihrem Nutzer-Account aus.

7.2. Sobald Ihr Nutzer-Account als „inaktiv“ eingestuft wurde, haben wir das Recht, Ihren Nutzer-Account und/oder alle sich in Ihrem Nutzer-Account befindlichen Daten endgültig zu löschen.

7.3. Wir werden Sie mindestens 14 Tage vor der Einstufung Ihres Nutzer-Accounts als „inaktiv“ per E-Mail auf die Inaktivität sowie die Folgen der Inaktivität hinweisen.

7.4. Nach erfolgter Löschung des Nutzer-Accounts können Sie sich erneut auf eBike Connect registrieren. Eine Wiederherstellung der unter dem ursprünglichen Nutzungsverhältnis von Ihnen hochgeladenen Daten ist in diesem Fall nicht möglich.

8. Laufzeit der Serviceleistungen

Die Serviceleistungen werden mit unterschiedlichen Laufzeiten angeboten. Die konkrete Laufzeit der jeweiligen kostenfreien Serviceleistungen können Sie den vor Registrierung übermittelten Informationen entnehmen. Die konkrete Laufzeit der jeweiligen kostenpflichtigen Serviceleistung können Sie der Servicebeschreibung entnehmen, die in der eBike Connect App die relevanten Informationen zu der konkreten Serviceleistung enthält. Bei Fragen können Sie sich gern an contact@bosch-ebike.com wenden.

9. Beendigung der Nutzung

9.1. Das Nutzungsverhältnis können Sie jederzeit kündigen, indem Sie Ihren eBike Connect-Nutzer-Account durch die Funktion „Konto löschen“ in den Einstellungen auf ebike-connect.com beenden.

9.2. Bitte beachten Sie, dass Sie erworbene kostenpflichtige Serviceleistungen bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses und damit der Löschung Ihres eBike Connect-Nutzer-Accounts nicht mehr nutzen können. Eine Rückerstattung findet auch vor Ablauf für die kostenpflichtigen Serviceleistungen jeweils vereinbarten Laufzeiten weder anteilig noch im Ganzen statt.

9.3. Im Falle einer Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden Ihr Benutzername sowie das Passwort Ihres eBike Connect-Nutzer-Accounts zum Beendigungszeitpunkt gesperrt.

9.4. Im Falle einer Beendigung des Nutzungsverhältnisses und damit Ihres eBike Connect-Nutzer-Accounts sind wir berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Beendigung, im Rahmen des Nutzungsverhältnisses und Ihres eBike Connect-Nutzer-Accounts entstandene Daten und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen die hiervon betroffenen Daten jeweils unwiederbringlich zu löschen. Für personenbezogene Daten gelten vorrangig die Regelungen zum Datenschutz, die auch eine kürzere Frist zur Löschung vorsehen können.

9.5. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein solcher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn Sie wiederholt, d.h. mehr als zwei Mal innerhalb von 6 Monaten, oder nach den Umständen des Einzelfalls schwerwiegend gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Ein solcher Grund liegt ferner auch dann vor, wenn Sie trotz berechtigter Verwarnung im Hinblick auf einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen mindestens ein weiteres Mal in gleicher Weise innerhalb von 6 Monaten nach Zugang der Verwarnung, gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

10. Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

10.1. Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zu eBike Connect, sowie auf die Nutzung der auf eBike Connect jeweils verfügbaren Serviceleistungen im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

10.2. Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Serviceleistungen notwendigen technischen Voraussetzungen (insbesondere Hardware, Web-Browser und Internetzugang) sind Sie selbst verantwortlich. Eine diesbezügliche Beratung ist nicht Gegenstand unserer Leistungen.

10.3. Es wird darauf hingewiesen, dass Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang des Telemediengesetzes, des Bundesdatenschutzgesetzes in ihrer jeweils gültigen Fassung sowie der EU-Datenschutzgrundverordnung überwacht werden können oder eine gesetzliche Verpflichtung für uns hierzu bestehen kann. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

11. Rechte an eBike Connect Inhalten

11.1. Die Inhalte auf eBike Connect, die Gestaltung der Portalseiten sowie die Art der Darstellung von Inhalten auf den Anzeigefeldern des Bosch eBike-Bordcomputers (zusammen die „eBike Connect Inhalte“) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte (einschließlich das geistigen Eigentums) an den eBike Connect Inhalten stehen allein uns bzw. unseren Lizenzgebern zu. Sie dürfen die eBike Connect Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf eBike Connect vorgegebenen Rahmen nutzen.

11.2. Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf eBike Connect oder in ergänzenden Hinweisen zum Bosch eBike-Bordcomputer eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt wird,

  • dürfen Sie die eBike Connect Inhalte ausschließlich für eigene persönliche Zwecke online und über die eBike Connect App abrufen und anzeigen. Eine gewerbliche Nutzung der eBike Connect Inhalte ist untersagt (siehe auch Ziff. 13.1). Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer und auf den Umfang Ihrer vertragsgemäßen Nutzung Ihres eBike Connect Nutzer-Accounts und/oder der von Ihren in Anspruch genommenen Serviceleistungen beschränkt;
  • dürfen Sie eBike Connect Inhalte nur mittels auf eBike Connect zur Verfügung gestellten Funktionalitäten auf sozialen Netzwerken – wie z.B. Facebook – veröffentlichen;
  • ist es Ihnen darüber hinaus untersagt, die eBike Connect Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten (einschließlich Verwendung von sog. I-Framing). Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

12. Download von Daten

12.1. eBike Connect bietet Ihnen die Möglichkeit, bestimmte Daten – insbesondere Routen-Daten im GPX-Format – mittels auf eBike Connect zur Verfügung gestellter Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) herunterzuladen.

12.2. An den von Ihnen ordnungsgemäß von eBike Connect herunter geladenen Daten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen persönlichen Zwecken. Soweit es sich um Daten handelt, die Ihnen unter einer kostenpflichtigen Serviceleistung überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechtseinräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Serviceleistung. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Daten beim ursprünglichen Rechteinhaber.

12.3. Die zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

13. Verbotene Aktivitäten

13.1. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht gestattet.

13.2. Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die über die vertragsgemäße Nutzung von eBike Connect hinausgeht und die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von eBike Connect zu beeinträchtigen, insbesondere unsere IT-Systeme durch das gleichzeitige Versenden von mehreren Anfragen (sog. Denial-of-Service-Angriffe) übermäßig zu belasten, anzugreifen und/oder in unsere IT-Systeme unerlaubt einzudringen (z.B. durch das Verbreiten von Viren oder andere Schadsoftware).

13.3. Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstige unberechtigte Nutzung von eBike Connect bekannt werden, so können Sie sich postalisch an Bosch GmbH, Gerhard-Kindler-Straße 3, 72770 Reutlingen oder per E-Mail an contact@bosch-ebike.com wenden und diese unberechtigte Nutzung melden. Wir werden daraufhin den Vorgang prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

14. Haftungsbeschränkung

14.1. Bosch haftet gegenüber dem Nutzer unbegrenzt lediglich für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung von Vertragspflichten durch Bosch beruhen sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für eine leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten im Zusammenhang mit unseren Serviceleistungen oder unter diesen Nutzungsbedingungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig in besonderem Maße vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten/Kardinalpflichten) ist die Haftung von Bosch auf vorhersehbare und typischerweise eintretende Schäden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine gegebenenfalls bestehende Haftung von Bosch nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei der Übernahme von Garantien bleibt hiervon unberührt.

14.2. Die vorstehende Klausel gilt auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Bosch. Soweit aufgrund der vorstehenden Regelungen eine Haftung von Bosch ausgeschlossen ist, gilt dies auch für eine persönliche Haftung der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Bosch.

15. Änderungen des Vertragsverhältnisses

15.1. Wir behalten uns vor, im Rahmen des Zumutbaren und unter Berücksichtigung der berechtigten Nutzerinteressen Änderungen der Nutzungsbedingungen und/oder unserer Serviceleistungen nach Maßgabe dieser Klausel einzuführen. Änderungen werden insbesondere eingeführt, um die Bedienbarkeit und Nutzbarkeit zu verbessern und/oder zu vereinfachen. Dabei gehen Änderungen auf Umstände zurück, die nach Vertragsschluss eintreten. Der Gesamtcharakter, also das Wesentliche der Nutzungsbedingungen und/oder Serviceleistungen bleibt dabei unverändert, sodass allenfalls einzelne Randfunktionalitäten entfallen und/oder geändert werden können. Dabei werden wir Änderungen nur einführen, wenn das Interesse an der Änderung überwiegt. Dies gilt auch für Firmware-Updates beim Bosch eBike-Bordcomputer und/oder andere Komponenten.

15.2. Bosch behält sich darüber hinausgehend vor, diese Nutzungsbedingungen und/oder unsere Serviceleistungen entsprechend der Regelungen dieser Klausel jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb des bestehenden Nutzungsverhältnisses zu ändern. Über derartige Änderungen werden Sie mit einer angemessenen Frist vor Wirksamkeit der Änderungen, mindestens aber 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der jeweiligen Änderung, per E-Mail in Kenntnis gesetzt. In der jeweiligen Änderungsmitteilung werden Sie auf Ihr jeweilig bestehendes Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs sowie des Unterlassens eines Widerspruchs hingewiesen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Kalendertagen ab Zugang der E-Mail mit Änderungsmitteilung widersprechen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.

15.3. Im Falle Ihres Widerspruchs wird das Nutzungsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt.

16. Streitbeilegungsverfahren

Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

17. Allgemeine Bestimmungen

17.1. Ausführliche Informationen zu uns als Betreiber von eBike Connect erhalten Sie in unserem Impressum.

17.2. Für diese Nutzungsbedingungen sowie die vertraglichen Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Bosch in Bezug auf die Nutzung der Anwendung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl führt nicht dazu, dass dem Nutzer der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf (Günstigkeitsprinzip).

17.3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt.

(Stand: November 2018)

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Robert Bosch GmbH
Gerhard-Kindler-Straße 3
72770 Reutlingen
Faxnummer: +49 711 400 40999 und
E-Mail-Adresse: contact@bosch-ebike.com

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Serviceleistungen in Zusammenhang mit dem Bosch eBike-Bordcomputer.

Beginn des Nutzungsverhältnisses am

Name des Verbrauchers

Anschrift des Verbrauchers

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei schriftlichem Widerruf)

Datum